Pressespiegel

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Hier unsere Meldungen für den Zeitraum 01. - 15.06.2019. Ältere Meldungen finden Sie im Archiv.

Das Medienmonitoring ist geografisch aufgebaut, d.h. es folgen  zunächst Meldungen zu Themen mit bundesweiter Relevanz, daran anschließend Meldungen aus den einzelnen Bundesländern mit größerer Bedeutung. Meldungen mit ausschließlich lokalem Bezug oder solche, die ausschließlich Routinearbeiten betreffen, wurden nicht aufgenommen. Die entsprechenden Beiträge sind gekürzt. Ausgewertet wurden für den o.a. Zeitraum deutschsprachige Medien sowie die Webseiten der Tages- und Wochenzeitungen.

  • Übergreifend

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    22.05.2019 - 

    Dauer von Planungs- und Genehmigungszeiträumen bei Brückenbauwerken

    Die FDP-Bundestagsfraktion wollte von der Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage wissen, welche Phase im Planungsverlauf mit die meiste Zeit in Anspruch nehme, um dort auch gezielt ansetzen zu können. Insbesondere bei Brückenbauwerken als Nadelöhr der Verkehrswege sei dieses von besonderer Bedeutung.

    In ihrer Antwort betont die Bundesregierung, vertreten durch das BMVI, dass die Bundesfernstraßen von den Ländern im Auftrage des Bundes geplant, gebaut und betrieben. Würden. Das BMVI führe hierzu keine entsprechenden Verfahrensstatistiken, weil die Verantwortlichkeit und die Wahrnehmungskompetenz ausschließlich bei den Ländern liege. Eine umfassende Beantwortung der Kleinen Anfrage sei nicht möglich, da hierfür umfassende Länderabfragen erfolgen müssten.

    Mit dem kürzlich in Kraft getretenen Planungsbeschleunigungsgesetz würden die Genehmigungsverfahren effizienter gestaltet, die Transparenz verbessert sowie Gerichtsverfahren zügiger abgeschlossen. Speziell mit Blick auf Brückenbaumaßnahmen sei die Möglichkeit geschaffen worden, das Baurecht auch dann durch den Erlass einer Plangenehmigung zu erwirken, wenn für die Baumaßnahme eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen sei. Bislang sei hierfür zwangsläufig ein Planfeststellungsverfahren durchzuführen gewesen.
    Quelle: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/104/1910405.pdf

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  • Baden-Württemberg

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    07.06.2019 - 

    Das wichtigste Werkzeug ist der Hammer: So werden Brücken geprüft

    Anschaulich wird in einem Beitrag der Badischen Zeitung die Arbeit eines Brückenprüfers beschrieben. Hinzukommen sachliche Informationen über die Organisation von Brückenprüfungen in Deutschland.
    Quelle (Registrierung erforderlich): www.badische-zeitung.de/emmendingen/brueckenspecht-mit-hammertest--174019925.html

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  • Mecklenburg-Vorpommern

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    07.06.2019 - 

    Zustand der Bahninfrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern

    Ausführlich beantwortet die Bundesregierung eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zum Zustand der Bahninfrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern. Basierend auf dem Infrastrukturkataster Stand 2018 gebe es in Mecklenburg-Vorpommern 14 Eisenbahnbrücken (rund 7,1 Prozent), die in den kommenden Jahren saniert werden (= Zustandskategorie 4). Nach Angaben der DB Netz AG betrage die Gesamtzustandsnote der Eisenbahnbrücken in Mecklenburg-Vorpommern in den Jahren 2014: 1,87, 2015: 1,88; 2016: 1,89; 2017: 1,88 und 2018: 1,88.
    Quelle: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/107/1910768.pdf

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  • Nordrhein-Westfalen

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    06.06.2019 - 

    Aus dem Ruder: Kosten für Hagener Lego-Brücke verdoppelt

    Nach einem Bericht der Westfalenpost werde die so genannte Lego-Brücke, die in Hohenlimburg komplett aus Fertigteilen in nur 100 Tagen gebaut wurde, wohl vorerst ein Einzelfall bleiben. Das Land NRW plane derzeit keine neuen Brückenprojekte nach dieser Bauweise. Die Kosten seien aus dem Ruder gelaufen und hätten sich gegenüber der Ursprungsplanung von 3,3 Millionen Euro auf 6,9 Millionen Euro mehr als verdoppelt.

    Nach Angaben des NRW-Verkehrsministeriums sei es Ziel des Projektes gewesen zu zeigen, dass eine deutliche Verkürzung der Bauzeit möglich sei, Dieses Ziel sei erreicht worden. Bislang sei aber kein Brückenersatz­bau in Sicht, bei dem das Prinzip der Lego-Brücke noch mal zum Zuge kom­men könne.

    2015 habe der damalige NRW-Verkehrsminister Groschek (SPD) die Idee aus den Niederlanden nach NRW mitgebracht. Mit der dort schon länger praktizieren „Vollfertigteilbauweise“ sollten die Bau- und Sperrzeiten drastisch reduziert werden. Noch 2017 beim Start der Produktion der für die Brücke in Hohenlimburg notwendigen 180 Beton-Fertigteile in einer Firma in Dorsten habe Groschek die Vorbild-Funktion hervorgehoben und sein CDU-Nachfolger Wüst habe bei der Eröffnung, betont, dass man diese oder ähnliche Verfahren ausrollen wolle auf das ganze Land.

    Einen kompletten Abgesang auf weitere Lego-Brücken à la Hohenlimburg wolle das Ministerium zwar nicht singen, allerdings: „Es ist immer im Einzelfall zu entscheiden, ob die Vorteile einer erheblich kürzeren Bauzeit und reduzierter Verkehrsbeeinträchtigungen die Nachteile der in der Regel deutlich höheren Baukosten und einer eventuell kürzeren Dauerhaftigkeit der Konstruktion überwiegen.“
    Quelle: www.wp.de/staedte/hagen/aus-dem-ruder-kosten-fuer-hagener-lego-bruecke-verdoppelt-id225963045.html

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