Pressespiegel

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Hier unsere Meldungen für den Zeitraum vom 16. bis 30.06.2020. Ältere Meldungen finden Sie im Archiv.

Das Medienmonitoring ist geografisch aufgebaut, d.h. es folgen  zunächst Meldungen zu Themen mit bundesweiter Relevanz, daran anschließend Meldungen aus den einzelnen Bundesländern mit größerer Bedeutung. Meldungen mit ausschließlich lokalem Bezug oder solche, die ausschließlich Routinearbeiten betreffen, wurden nicht aufgenommen. Die entsprechenden Beiträge sind gekürzt. Ausgewertet wurden für den o.a. Zeitraum deutschsprachige Medien sowie die Webseiten der Tages- und Wochenzeitungen.

  • Übergreifend

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    26.06.2020 - 

    Der nächste Crash von Andreas Scheuer

    Die Süddeutsche Zeitung berichtet über ein Papier des Bundesrechnungshofes, in dem im Zusammenhang mit der Autobahngesellschaft dem Bundesverkehrsministerium Rechtsverstöße vorgeworfen würden. Der Rechnungshof fordere vom Bundestag und von Finanzminister Olaf Scholz, dass Haushaltsmittel gesperrt blieben. Die Bedenken des BRH beziehen sich vor allem auf die geplante Übernahme der DEGES.

    Die geplante Verschmelzung sei "mit erheblichen verfassungsrechtlichen Risiken behaftet. Im Weiteren sehen wir einfachgesetzliche sowie vergaberechtliche Verstöße". Die Prüfer befürchteten planungsrechtliches Tohuwabohu. Denn mit dem Schritt würde letztlich der Bund Aufgaben der Auftragsverwaltung der Länder und der Landesverwaltungen übernehmen. Dies widerspräche der vom Grundgesetz vorgegebenen Aufgabentrennung. Die Folgen könnten gravierend sein. Sämtliche Aufträge, die die Länder an die Deges vergeben haben, wären neu auszuschreiben, warnen die Prüfer. Bei Verstößen gegen das Vergaberecht drohten gar Schadensersatzforderungen. Das Verkehrsministerium habe die Vorwürfe zurückgewiesen.

    Quelle: www.sueddeutsche.de/politik/scheuer-verkehrsminister-bundesrechnungshof-autobahn-reform-1.4948848

    20.06.2020 - 

    Eigentlich habe ich mein ganzes Leben nur Brücken gebaut

    Der italienische Architekt, der die neue Autobahnbrücke bei Genua baut, hält in einem ausführlichen Interview mit dem Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL die neue Brücke für eine bescheidene, einfache Geste: Ich finde, so eine schnelle und kompetente Bauweise (wie die neue Brücke) sollte kein Modell sein, sondern normal. …. Eine Brücke ist etwas Schönes, etwas Nobles. Wie ein hübsches reines Lied.“

    Quelle: https://www.spiegel.de/politik/ausland/renzo-piano-warum-seine-genua-bruecke-ein-modell-fuer-italien-a-00000000-0002-0001-0000-000171667092

    Im Zusammenhang mit dem Bau der Autobahnbrücke bei Genua verweisen wir auf die Webseite (in Englisch und in Italienisch) der Projektbetreiber, die einen guten Überblick über den Stand der Arbeiten an der Brücke gibt:
    https://www.pergenova.com/en/index.html

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  • Nordrhein-Westfalen

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    16.06.2020 - 

    Marode A-1-Brücke in Leverkusen

    Das Bundesverkehrsministerium hat inzwischen die Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion zur A1-Rheinbrücke bei Leverkusen beantwortet. Gefragt war u.a., wann das Verkehrsministerium erstmals von den Schwierigkeiten mit dem Stahl erfahren habe. Das Ministerium teilte jetzt mit, dass der Landesbetrieb Straßen.NRW von Beginn der Planungen, Bauvorbereitungen und Baudurchführungen im rund vierwöchigen Abstand auftraggeberinterne Projektbesprechungen unter Teilnahme des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, des Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen und des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen durchgeführt habe. Im Februar 2019 sei auch das Szenario einer Kündigung erörtert worden.

    Quelle: dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/200/1920017.pdf

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