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Hier unsere Meldungen für den Zeitraum 01. - 15.09.2017. Ältere Meldungen finden Sie im Archiv.

Das Medienmonitoring ist geografisch aufgebaut, d.h. es folgen  zunächst Meldungen zu Themen mit bundesweiter Relevanz, daran anschließend Meldungen aus den einzelnen Bundesländern mit größerer Bedeutung. Meldungen mit ausschließlich lokalem Bezug oder solche, die ausschließlich Routinearbeiten betreffen, wurden nicht aufgenommen. Die entsprechenden Beiträge sind gekürzt. Ausgewertet wurden für den o.a. Zeitraum deutschsprachige Medien sowie die Webseiten der Tages- und Wochenzeitungen.

  • Übergreifend

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    23.09.2017 - 

    Autobahnbetreiber rechneten mit Ackermann-Renditen

    Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel analysiert die Klageschrift von A 1 Mobil gegen den Bund und analysiert die Kalkulationen des Unternehmens. Die jährlichen Ausschüttungen hätten demnach zunächst im einstelligen Millionenbereich gelegen, sollten aber zum Ende der Projektlaufzeit hin stark ansteigen - auf maximal rund 66 Millionen Euro. Über den gesamten Zeitraum habe A1 Mobil damit eine durchschnittliche Rendite von stolzen 30 Prozent pro Jahr erwartet. Für ihre eigenen Kredite hätten die Betreiber zwischen 2015 und 2035 mit einem Zinssatz von durchschnittlich etwa 6,8 Prozent kalkuliert.

    "ÖPP-Projekte im Straßenbau sind die moderne Form des Raubrittertums", kommentiert Grünen-Politiker Kindler die Zahlen. "Der Staat wird von den Privaten nach Strich und Faden über den Tisch gezogen und das sogar mit Zustimmung der Bundesregierung." Von 30-prozentigen Renditen könnten "kleine Unternehmen nur träumen". Bundesverkehrsminister Dobrindt verteidige die ÖPP-Modelle dennoch als sinnvoll. Dass sie rentabler seien, habe jedoch auch der Bundesrechnungshof schon mehrfach bezweifelt.

    Quelle: www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/a1-privatisierung-betreiber-rechneten-mit-ackermann-renditen-a-1169408.html

    20.09.2017 - 

    Mit Vollgas ins Fiasko - Die Regierung hat beim Autobahn-Ausbau versagt

    In einem Kommentar der Süddeutschen Zeitung setzt sich der Autor kritisch mit der Finanzierung öffentlich-privater Infrastrukturprojekte auseinander. Es könne gute Gründe dafür geben, private Gelder für eine neue Infrastruktur einzuwerben. Die jüngsten Turbulenzen um private Autobahnbetreiber ließen das allerdings kaum noch vermuten. Denn der Start in den öffentlich-privaten Ausbau des deutschen Fernstraßennetzes sei längst zum finanziellen Fiasko geworden.

    Unter dem Verdacht, sich billig aus der Affäre ziehen zu wollen, stünden zuerst die Unternehmen. Während die Wirtschaft die Gewinne aus den teilprivatisierten Autobahnprojekten gerne einstreiche, wolle sie die Mehrkosten oder gar Verluste direkt an den Steuerzahler weiterreichen. Der eigentliche Vorteil öffentlich-privater Projekte, das Abwälzen von Risiken, sei damit dahin.

    Doch ähnlich listig wie die Unternehmen agiere in diesen Wochen die deutsche Politik. Statt Probleme publik zu machen, habe sie das Fiasko monatelang unter Verschluss gehalten. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt wollte eine Debatte über die umstrittenen Projekte im Sommer offenkundig um jeden Preis vermeiden.

    Fassungslos mache, dass die demokratischen Kontrollmechanismen nicht funktionierten. Schließlich hätten Bundesbehörden wie der Bundesrechnungshof das Desaster bereits vor Jahren erstaunlich präzise vorhergesagt. Folgen der Warnung? Keine. Das habe sich bis heute nicht geändert. Noch immer fehlten die vom Rechnungshof angemahnten strengen Kontrollen und der Aufbau einer eigenen Datenbank für ÖPP-Projekte. Für die Steuerzahler verheiße das in den nächsten Jahren nichts Gutes. Unternehmen gegen Regierung: Die jüngsten Millionenklagen vor Gericht werden wohl nur der Anfang sein. Der Bauboom auf deutschen Straßen könnte noch teuer werden.

    Quelle: www.sueddeutsche.de/wirtschaft/kommentar-vollgas-ins-fiasko-1.3674587
    Auch: www.jungewelt.de/artikel/318649.pinocchio-vorm-karrieresprung.html

    20.09.2017 - 

    Privatisierungs-Streit droht erneut zu eskalieren

    Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung fordere neben den Betreibern der A 1 auch die Betreibergesellschaft eines A8-Autobahnabschnittes per Klage zusätzlich 35 Millionen Euro Nachzahlungen vom Bund. Nach dem Scheitern einer Schlichtung habe der Konzessionsnehmer Klage beim Landgericht eingereicht, erklärte Staatssekretär Ferlemann in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen. Der Grund seien unterschiedliche Auffassungen bei der Bauleistung, teilt ein Hochtief-Sprecher mit. Eingereicht wurde die Klage offensichtlich bereits im Mai, nachdem ein Schiedsverfahren gescheitert sei.

    Der Haushaltspolitische Sprecher der Grünen Kindler kritisierte, dass das Verkehrsministerium nicht von sich aus den Bundestag informiert habe, sondern erst auf mehrfache Nachfrage. Das sei eine "Unverschämtheit" und zeige die verächtliche Haltung Dobrindts gegenüber dem Parlament. Der Minister "täuscht und verschleiert, wo er nur kann, damit die volle Wahrheit nicht ans Licht kommt und er sich über die Bundestagswahl retten kann", klagt Kindler.

    Für geradezu absurd halte die bayerische Autobahndirektion, gegen die sich die Klage formal richtet, den Vorstoß. "Wir sehen überhaupt keine Basis für die Forderungen", sagt ein Sprecher. Für November sei den Angaben zufolge ein erster Verhandlungstermin zwischen dem Unternehmen und der Autobahnverwaltung anberaumt.

    Quelle: www.sueddeutsche.de/wirtschaft/autobahn-a-privatisierungs-streit-droht-erneut-zu-eskalieren-1.3673125

    20.09.2017 - 

    Grüne fordern Verbot für private Autobahnprojekte

    Die Grünen dringen nach einer Meldung der Nachrichtenagentur dpa auf ein Verbot von ÖPP-Finanzierungsmodellen. Es zeige sich, dass solche Projekte demokratisch nicht zu kontrollieren seien, sagte Haushaltsexperte Sven-Christian Kindler. Kindler sagte, Autobahnen gehörten zur öffentlichen Daseinsvorsorge und dürfen nicht in die Verfügungsgewalt renditegetriebener Firmen gelangen. Der Bundestag müsse ÖPP im Straßenbau nach der Wahl per Gesetz verbieten.

    Quelle u.a.: www.verkehrsrundschau.de/nachrichten/gruene-fordern-verbot-fuer-private-autobahnprojekte-2016054.html

    13.09.2017 - 

    Öffentliches Ärgernis

    Im Zusammenhang mit den Diskussionen um die A 1 berichtet die Süddeutsche Zeitung über eine Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu den Mehrkosten bei Straßenbauprojekten. Die Mehrkosten für den Steuerzahler summierten sich seit 2009 allein bei den wichtigsten Autobahn-Bauprojekten auf 1,7 Milliarden Euro. Teilweise hätten sich die Kosten für einzelne Abschnitte verdoppelt oder gar verdreifacht. Aufgeführt sind in der Anfrage 80 Bauprojekte seit 2009, die mindestens 15 Prozent teurer wurden als eigentlich geplant. Bei den Vorhaben mit den höchsten Abweichungen landeten Autobahn- und Bundesstraßenprojekte in Sachsen, Bayern, Niedersachsen und Thüringen auf den ersten Plätzen.

    Das Bundesverkehrsministerium sehe die Verantwortung bei den Bundesländern, die bislang für "Ausführungsplanung und Bauausführung" zuständig seien - in den nächsten Jahren wolle der Bund die Planung über eine noch zu gründende Autobahngesellschaft an sich ziehen.

    Nach Ansicht der Grünen entspreche das Gesamtvolumen der Kostensteigerungen bei 80 Straßenbauprojekten, bei denen der geplante Kostenrahmen gesprengt wurde, praktisch einem Jahresetat für Neu- und Ausbau von Bundesfernstraßen. Der Bundesverkehrsminister habe das Kostenmanagement beim Straßenbau nicht im Griff.

    Quelle: www.sueddeutsche.de/wirtschaft/strassenbau-deutsche-autobahn-projekte-kosten-milliarden-euro-extra-1.3663104

    09.09.2017 - 

    Drohende Betreiber-Pleite Hedgefonds schalten sich in Streit um A1 ein

    Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung hätten 20 bis 30 Finanzinvestoren Interesse daran angemeldet, Kredite der Gläubigerbanken in Zusammenhang mit der möglichen Insolvenz von A 1 mobil zu übernehmen und damit Forderungen der Gesellschaft an die Bundesregierung einzutreiben. Zugleich zögen sich deutsche Kreditinstitute aus dem A1-Bankenkonsortium zurück. Bei einem Einstieg von Hedgefonds drohe der Bundesregierung ein aggressiver Streit um die laufende 778-Millionen-Euro-Klage des Betreiberkonsortiums wegen ausbleibender Einnahmen.

    Quelle: www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/autobahn-a1-hedgefonds-sollen-interesse-an-autobahnbetreiber-haben-a-1166900.html

    07.09.2017 - 

    Hier zerbröseln Deutschlands Eisenbahnbrücken

    Über eine Erhebung der Grünen-Bundestagsfraktion zum Zustand der Eisenbahnbrücken berichtet das Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Deutschlands Eisenbahnbrücken seien teils in desolatem Zustand. 1086 Brücken wiesen demnach so gravierende Schäden auf, dass sich eine Renovierung nicht mehr rechne. Der überwiegende Teil sei schon 2014 nicht mehr zu sanieren gewesen. Fast die Hälfte der insgesamt 25.682 Brücken in Deutschland sei der Erhebung zufolge älter als 80 Jahre. Die älteste Brücke steht demnach in Saalfeld an der Saale. Ihr Alter: 146 Jahre. Über eine interaktive Grafik im Bericht können Leser nachsehen, welche Brücken in ihrer Region besonders baufällig sind.

    Quelle: www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/eisenbahnbruecken-hier-zerbroeselt-deutschlands-infrastruktur-a-1165451.html

    06.09.2017 - 

    Gepokert und verloren

    Die Wochenzeitung Die Zeit erinnert an die Rede des Bundesverkehrsministers im Zusamenhang mit den Diskussionen zur Gründung der Autobahngesellschaft: "Privates Kapital kann und muss in Zukunft helfen, die Infrastruktur zu modernisieren". Das "grundsätzliche Misstrauen gegenüber allen Privaten" könne er beim besten Willen nicht teilen.

    In der Sondersitzung des Verkehrsausschusses habe jetzt der Staatssekretär aus dem Verkehrsministerium den Abgeordneten Auskunft gegeben. Allerdings habe er zur Frage geschwiegen, ob bei anderen Autobahnen ähnliche Desaster drohen. Genau das ist durchaus möglich, wie Recherchen der ZEIT offenbaren. Neben der A1 mobil seien auch die Via Solutions Südwest und die Via Solutions Thüringen mit Strecken auf der A5 und der A4 überschuldet und verzeichneten hohe Verluste. Ebenfalls nicht rentabel sei die autobahnplus A8 GmbH. Diese vier Projekte gehörten zur ersten Generation Öffentlich-Privater-Partnerschaften (ÖPP) im Autobahnbau und ihre Verluste beliefen sich auf rund 1,15 Milliarden Euro. In den Geschäftsberichten der Betreiber der Strecken auf der A 4 und A 5 stehe wörtlich, dass beide "bilanziell überschuldet" seien.

    Bei drei der vier ÖPP-Pilotprojekte hätten die Investoren hoch gepokert – und sich verzockt. Wenn nun der Steuerzahler einspringen müsse, mache das Dobrindts Lob auf das private Kapital nicht glaubwürdiger.

    Quelle: www.zeit.de/2017/37/autobahnen-privatisierung-pleite-alexander-dobrindt/komplettansicht

    05.09.2017 - 

    Minister Weiß-von-Nix

    Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel lasse Bundesverkehrsminister Dobrindt den Bundestag über das finanzielle Risiko der Klage von A 1 Mobil im Unklaren. Das belege ein Schreiben des Verkehrsministeriums an den Grünen-Finanzpolitikers Sven-Christian Kindler. Auf die Frage, wann das Parlament von der Regierung über die drohende Insolvenz und Klage von A1 Mobil informiert wurde, heißt es lapidar: Bislang liege der Bundesregierung keine Klage vor, zu ihrer Begründung gebe es "keine belastbaren Erkenntnisse". Deshalb lasse sich "auch kein Haushaltsrisiko beziffern, über das das Parlament zu informieren ist".

    Zur Frage eines möglichen Schadenersatzes erklärte das Ministerium relevant für die Vergütung seien "weder die Mautprognosen des Bundes, noch die Mautprognosen des Betreibers, sondern ausschließlich das tatsächliche Mautaufkommen nach Maßgabe der vertraglichen Regelungen". Wie diese Regelungen aussehen, bleibt offen.

    Grüne-Politiker Kindler bezeichnet die Antworten des Ministeriums vor diesem Hintergrund als "Unverschämtheit". Sowohl Dobrindt als auch sein Staatssekretär Ernak Ferlemann hätten seit 2013 von massiven Problemen bei A1 Mobil gewusst. "Jetzt trotzdem zu behaupten, das Ministerium wisse von nichts, weil keine Klageschrift vorliegt, ist einfach dreist."

    Quelle: www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/a1-dobrindt-schweigt-zu-finanziellen-risiken-durch-drohende-a1-pleite-a-1166182.html

    05.09.2017 - 

    Drohende Autobahnbetreiber-Pleite bringt Dobrindt in Bedrängnis

    Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung soll die Leitung des Verkehrsministeriums von existenziellen Problemen des Privatisierungsprojektes der A 1Prestigeprojekts bereits Ende 2013 erfahren, sie dann aber jahrelang verschwiegen haben. Das Ministerium erklärte dazu, man habe zwar Kenntnis von Problemen gehabt, von einer Insolvenzgefahr des Betreibers sei in den Gesprächen aber nicht die Rede gewesen.

    Nach einem der Zeitung vorliegenden Vermerk über das Gespräch am 29. November 2013 im Verkehrsministerium habe ein Vertreter von A1 Mobil die "kritische finanzielle Situation der Projektgesellschaft" erläutert. Es gehe bei der Krise nicht mehr um eine Rendite der Kapitalgeber, sondern um die Gefahr, "dass das Projekt scheitert und kurzfristig in die Insolvenz geht". StS Ferlemann habe in dem Gespräch erklärt, man habe kein Interesse, das Projekt scheitern zu lassen. Er befürchte aber, dass "Dritte ... die Lösungsfindung vorzeitig mitbekommen können und somit den Prozess gefährden können". Es könnten etwa Anfragen im Parlament oder Nachfragen des Rechnungshofs geben. Das Verkehrsministerium hätte die Krise auch dann nicht publik gemacht, als das Parlament über die Gründung der Autobahngesellschaft diskutierte. Die drohende Pleite von A1 Mobil hätte ein schlechtes Licht auf die Pläne geworfen.

    Das Bundesverkehrsministerium erklärte zu den Vorwürfen, der Sachverhalt treffe nicht zu. "Es gab seit 2009 Gespräche und auch Schlichtungen." Fragen dazu, wann das Ministerium und auch Dobrindt selbst erstmals von der drohenden Insolvenz des Projekts erfuhren, blieben am Montag unbeantwortet. Es stelle derzeit eine Historie des ÖPP-Projektes zusammen, um die Ausschüsse des Deutschen Bundestages in Kenntnis zu setzen, erklärte das Ministerium lediglich.

    Quelle: www.sueddeutsche.de/wirtschaft/a-mobil-drohende-autobahnbetreiber-pleite-bringt-dobrindt-in-bedraengnis-1.3652525

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  • Nordrhein-Westfalen

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    28.09.2017 - 

    A1-Ausbau Urteil zur Leverkusener Rheinbrücke fällt am 11. Oktober

    Ob mit dem Bau der neuen Leverkusener Rheinbrücke für die Autobahn A 1 unverzüglich begonnen werden kann, entscheidet das Bundesverwaltungsgericht am 11. Oktober. Das Gericht, so der Kölner Stadt-Anzeiger in seinem Bericht, habe in den bisherigen Verhandlungen erkennen lassen, dass am Planfeststellungsverfahren wohl wenig auszusetzen sei. Die Kläger wollten die Hoffnung dennoch nicht aufgeben.

    Wenn das Gericht den Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Köln bestätige, könnte Straßen NRW noch in diesem Jahr mit dem Bau eines Regenrückhaltebeckens beginnen. Die eigentlichen Arbeiten für die neue Rheinbrücke würden im Frühjahr nächsten Jahres starten.
    Quelle: www.ksta.de/region/leverkusen/stadt-leverkusen/a1-ausbau-urteil-zur-leverkusener-rheinbruecke-faellt-am-11--oktober-28498776

    22.09.2017 - 

    A 40-Brücke: Sperrsystem für Lastwagen geplant

    Nach einer Meldung der Nachrichtenagentur dpa bekommt die marode A40-Rheinbrücke Neuenkamp bei Duisburg ein Sperrsystem für überladene Lastwagen. "Die europaweite Ausschreibung ist diese Woche rausgegangen", sagte Bernd Löchter von Straßen.NRW am Donnerstag in Gelsenkirchen. Fahrzeuge sollten nach Fertigstellung der Sperre vor der letzten Ausfahrt vor der Brücke automatisch gewogen und bei mehr als 44 Tonnen Gewicht abgeleitet werden.

    Beide Brücken (A1 bei Leverkusen und A 40 bei Duisburg) sollen durch Neubauten ersetzt werden. In Leverkusen sei der Baustart noch 2017 vorgesehen, in Duisburg 2020. Nach etwa dreijähriger Bauzeit solle bei beiden Projekten jeweils die erste Brückenhälfte mit einer Fahrtrichtung fertig sein. Die Brückenhälften könnten dann im Baustellenverkehr in beiden Richtungen befahren werden, sagte Löchter.

    Quelle: mehrere Tageszeitungen, u.a.www.sueddeutsche.de/news/wirtschaft/verkehr---duisburg-a40-rheinbruecke-bekommt-sperranlage-2018-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-170921-99-144684

    01.09.2017 - 

    Handelskammern befürchten Dauerstaus auf Autobahn

    Nach einem Bericht der Aachener Nachrichten haben die sieben Industrie- und Handelskammern des Rheinlandes im Landtag ein Horrorszenario für die Zukunft des Straßenverkehrs beschrieben: Beispielhaft wurden die Auswirkungen der zeitweisen Brückensperrung der A40-Brücke in Duisburg genannt. Würde diese Brücke dauerhaft gespert, würden an Werktagen 44.000 Fahrzeuge zusätzlich auf die A42 strömen. Bis zu 28.000 Autos und Motorräder würden die A44 belasten, sagen die Kammern voraus. Noch schlimmer wäre es, wenn die Leverkusener Brücke wegen ihres schlimmen Zustandes sogar ganz gesperrt werden müsste: Dann würde die A46 im Süden von Düsseldorf täglich mit 34 000 Autos mehr belastet. Und die südliche Autobahnbrücke von Köln sei dann zu 220 Prozent der Kapazität belastet – 84.000 Autos mehr am Tag würden über sie fahren. Dies zeige nach Ansicht der IHK’s, dass die ganze Region ein integriertes Baustellen- und Umleitungsmanagement braucht.

    Neben den beiden erwähnten Rheinbrücken sehen die IHKs bei weiteren acht Rheinbrücken das Risiko drohender Teil- oder Vollsperrungen wegen ihres schlechten Zustandes. Nur vier von zwölf Brücken, die StraßenNRW manage, seien in gutem Zustand. Bei allen anderen seien Probleme zu befürchten. StraßenNRW widerspricht der Diagnose nicht.

    Nach Angaben des NRW-Verkehrsministers würden bei den Neubauten in Leverkusen und Duisburg die neuen Brücken jeweils aus zwei Bauwerken bestehen, von denen jedes alleine den heutigen Verkehr aufnehmen könne. 2020 solle auf der A1 die erste Brückenhälfte fertig sein, 2023 in Neuenkamp. Danach würden die alten Brücken abgerissen und die zweiten Bauwerke errichtet.

    Quelle (u.a.): www.aachener-nachrichten.de/lokales/region/handelskammern-befuerchten-dauerstaus-auf-autobahn-1.1705266

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  • Sachsen

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    14.09.2017 - 

    "Der Job verlangt viel Erfahrung"

    Die Freie Presse aus Sachsen nutzt eine anstehende Brückenprüfung zu einem Interview mit einem Brückenprüfer. Themen des Interviews sind u.a. die Brückenprüfung als solche, aber auch Fragen nach der Ausbildung, den gefahren bei einer Prüfung oder dem nötigen Handwerkszeug für einen Brückenprüfer.

    Quelle: www.freiepresse.de/LOKALES/MITTELSACHSEN/FLOEHA/Der-Job-verlangt-viel-Erfahrung-artikel9999052.php

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